Zur Aquatoll-Sanierung – Rede der CDU-Fraktion

Von unserem stellvertretenden Vorsitzenden und Gemeinderat Kevin Pukat

Ich glaube das Aquatoll war eine schöne Erweiterung im Angebot der Stadt für uns alle. Wenn wir nur nach unserem Gefühl entscheiden könnten, wäre es für uns sicher erhaltenswert.
Leider können wir es uns nicht erlauben nach unserem Bauchgefühl zu entscheiden.
Wir sind dazu verpflichtet alle Belange dieser Stadt gegeneinander abzuwägen. Hier ist dann auch noch zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen zu unterscheiden.

Schon nach der Kostenschätzung im Jahr 2018 war eigentlich klar und auch von einigen Stadträten prognostiziert, dass die Kosten für die Sanierung und Attraktivierung die 40 Millionengrenze erreichen werden. Dies liegt nun auch schriftlich auf dem Tisch.
Weiter war auch damals schon die Entwicklung des städtischen Haushalts absehbar.  Die Verwaltung erklärte, dass wir aufgrund von Steuernachzahlungen noch keine finanziellen Probleme haben. Auch hier kamen mahnende Worte von unserer Fraktion.
Ich glaube die damalige Entscheidung für die Sanierungsplanung wurde zum Teil nicht anhand von Fakten, sondern mit dem Herzen entschieden.

Unser Kämmerer hat in der öffentlichen Sitzung im Jahr 2022 sehr deutlich den Haushalt der Stadt dargestellt. Hier muss eigentlich jedem klar geworden sein, dass wir unsere Aufgaben priorisieren müssen. Nur dann sind wir langfristig handlungsfähig.

Die Zeit, in der sich Neckarsulm alles leisten konnte, ist endgültig vorbei.
Wir haben eine große Anzahl von Pflichtaufgaben die wir machen müssen,
Einige Beispiele Kindergartenwesen, Schulen, Klimaschutz, Digitalisierung, Infrastruktur usw.

Aus all diesen Gründen habe ich mich schon 2018 gegen die Sanierung ausgesprochen. Hätten wir damals anders entschieden hätten wir heute andere finanzielle Spielräume.

Die CDU-Fraktion wird sich mehrheitlich gegen die Sanierung aussprechen.
Wir wollen aber nicht den zweiten Schritt vor dem ersten machen.
Heute entscheiden wir ob es eine Sanierung durch eine städtische Investition geben soll oder nicht.
Alle weiteren Entscheidungen müssen danach folgen.
Ob Privatisierung komplett oder in Teilen erfolgen kann oder ob andere Lösungen, wie ein Interessenbekundungsverfahren für Investoren möglich ist, muss das Gremium danach entscheiden.

Natürlich haben wir auch hier schon weitergedacht.
Wir wollen eine Ideenwerkstatt einrichten.
Dort sollen Ideen und Lösungsmöglichkeiten gefunden werden was aus dem Bestand weiter genutzt werden kann.  Wir wollen aber keine teuren Planer und Gutachter, sondern Neckarsulmer Bürger planen lassen, eine Gruppe aus Verwaltung Gemeinderat Vereinen und Nutzern unserer Bäder.
Wir wollen finanziell leistbare Lösungen für Neckarsulm finden, wie zum Beispiel Schaffung einer Sommerfläche für Neckarsulmer Familien. Das Gelände hat viel Potential.
Ein Beispiel ist der privatisierte Weiterbetrieb der Sauna

Ich bin mir sicher, dass hier viele gute Ideen kommen werden.