Die Haushaltsrede der CDU-Fraktion im Ortschaftsrat Obereisesheim im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hertwig,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dr. Mösel,
sehr geehrter Herr Ortsvorsteher Gastgeb,
sehr geehrte Ortschaftsräte,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

wenngleich sich 2019 vordergründig wenig in Obereisesheim verändert hat, so konnten wir gemeinsam einige Maßnahmen und Projekte anstoßen und weiterbringen, die sich nun im vorliegenden Haushalt für 2020 und auch bereits für die Folgejahre wiederfinden.

2020 wird die Sanierung der Friedhofstraße ein zentrales Projekt sein. Sie wird uns beschäftigen, zeitweise Änderungen im Verkehrsverlauf bringen und sicher auch die ein oder andere Diskussion. Aber sie ist unerlässlich und wird Obereisesheim weiterbringen. Sie ist Basis für die Weiterentwicklung der mehr als dringend benötigten und lange diskutierten Erweiterung des Neubaugebiets „nördlich der Römerstraße“. Auch dieses Projekt gilt es parallel und zielgerichtet in 2020 weiterzuführen. Wohnraum ist und bleibt knapp. Dieser Knappheit gilt es auch in der Innenentwicklung zu begegnen und die privaten Vorhaben zur Wohnraumentwicklung entsprechend zu begleiten. Bleiben Sie dran, wie auch am ehemaligen Schlecker-Areal, um die hausärztliche Versorgung zu sichern und auszubauen.

Auszubauen ist auch das Angebot an Betreuungsplätzen, und zwar in großer Zahl, wie wir 2019 erfahren haben. Die Botschaft dahinter ist erstmal positiv. Eine kinderreiche Gesellschaft lässt einen Ort erblühen und eine Zukunft haben. Natürlich ist dies auch mit Investitionen verbunden, wie es uns der geplante Neubau einer Kindertagesstätte zeigt. Daneben bleibt der Betrieb der vorhandenen Einrichtungen mit motiviertem Personal eine Herausforderung, die bisher gemeistert wurde, auch wenn es manchmal knirscht.

Die Gemeinschaftsschule in Obereisesheim wird ihre vorhandenen Schülerinnen und Schüler noch zu einem erfolgreichen Abschluss führen. Doch dann ist leider Schluss mit dieser Schulform und mit einer Sekundarstufe vor Ort. Dies ist schmerzlich und ein Verlust. Aber es geht weiter und darauf fokussieren wir uns. Weiterhin werden alle Schulformen in Neckarsulm angeboten. Die neue Verbundschule wird das Risiko weiterer Unvorhersehbarkeiten in der Bildungspolitik mindern. So können unsere Kinder nach der Grundschule die Gemeinschaftsschule, Werksrealschule oder Realschule besuchen, nun unter einem gemeinsamen organisatorischen Dach und ihren Abschluss machen, neben Gymnasium und Realschule. Lassen Sie uns den Verlust vor Ort zu einem Gewinn für die Kinder in Obereisesheim und ganz Neckarsulm machen. Nehmen Sie die Eltern mit, gehen Sie auf die Bedenken ein, zeigen Sie die Möglichkeiten deutlich auf und vor allem, kommunizieren lieber einmal zu viel als zu wenig.

Wir möchten in diesem Jahr die Arbeit des Bauhofes, insbesondere von Herrn Glaser hervorheben. Durch seine Initiativen und Mithilfe bei Grünflächenpatenschaften, Baumpflanzungen mit uns Ortschaftsräten, Erarbeitung und Einreichung von Vorschlägen, die vom Land Baden-Württemberg gefördert werden können, ist er ein tatkräftiger Unterstützer zur Erhaltung der Natur, bzw. zur Verbesserung und Verschönerung unserer Grünflächen im Ort.

Wir bauen diesbezüglich auch auf die Mithilfe unserer Obereisesheimer Einwohnerschaft, um die Ideen einer Patenschaft für zunächst drei Grünflächen in 2020 auch umsetzen zu können. Es wäre ein erster Schritt, unser „Dorf“ wieder ein Stück bunter und vielfältiger werden zu lassen. Auch viele kleine solcher Projekte führen letztendlich zu etwas Großen und Besseren und sollte in Zeiten der Klimadiskussion unbedingt weiter vorangetrieben werden.

Wie wichtig eine intakte Dorfgemeinschaft ist, haben wir 2019 nach dem verheerenden Sturm und der daraus resultierenden Schließung unserer Eberwinhalle sehen können. Unsere Freiwillige Feuerwehr, Vereinsmitglieder des VfL-Obereisesheim sowie THW und städtische Mitarbeiter zusammen haben an diesem Tag, in der Nacht sowie in den darauffolgenden Wochen dazu beigetragen, dass alle notwendigen Schritte Hand in Hand vorangingen. Auch die Nachbarkommunen haben geholfen, sodass die verschiedenen Sparten mit ihren Sportlern reibungslos ihre Übungsstunden fortsetzen konnten und immer noch können. Wir hoffen, dass die Hallensanierungsarbeiten bis Ende der Sommerferien abgeschlossen sind.

Unsere Freiwillige Feuerwehr war zudem beim Brand in der Austraße im letzten Jahr gefragt. Durch den unermüdlichen Einsatz aller beteiligten Feuerwehrleute, über viele Stunden hinweg, konnte Schlimmeres vermieden werden. Vielen Dank dafür!

Ein funktionierendes Netzwerk von Ehrenamtlichen, Organisationen, Vereinen, sozialen Einrichtungen und städtischen Anlaufstellen ist enorm wichtig, damit alle gesellschaftlichen Aufgaben einer Stadt/Ortschaft gewährleistet sind. Nur zusammen ist man stark. Nur gemeinsam findet man Lösungen, die der breiten Bevölkerung gerecht werden.

Dauerbrenner bleibt auch 2020 der Hochwasserschutz für unser Gewerbegebiet Binsig und die Neckartalstraße. Leider sind uns da die Hände gebunden und wir müssen auf die Maßnahmen unserer Landesregierung warten. Es bleibt zu hoffen, dass wir von massiven Regenfällen verschont bleiben. Wir werden aber unser Augenmerk darauf haben, auch, dass die Unterführung zum Freibad unter der Neckartalstraße erhalten bleibt, wenn es zum Aus- bzw. Umbau kommt.

Das Provisorium der Fluchttreppe an der Verwaltungsstelle in Obereisesheim ist kein schöner Anblick. Wir hätten es gerne gesehen, dass die dauerhafte Lösung zügig vorangetrieben wird. Wir akzeptieren aber, dass unsere Stadtverwaltung wichtigere und nötigere Prioritäten auf ihrer Liste für dieses Jahr hat. Die Funktionalität ist gegeben und somit im Notfall dafür gesorgt, dass alle Personen schnell und sicher das Gebäude verlassen können.

Obereisesheim ist ein lebens- und liebenswerter Ort. Arbeiten wir mit Nachdruck daran, dies zu behalten, aber auch immer weiterzuentwickeln.

Vielen Dank für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit und den verbesserten Informationsfluss in 2019. 2020 wird herausfordernd.

CDU Fraktion

Claudia Kutscheidt-Kunej

Annette Eibauer

Stephan Schluchter